Der Barnimer Kreisvorsitzende Martin Hoeck hat auf einem Parteitag in Panketal am 23.11.2024 den Parteifreund Harro Semmler für 50 Jahre Mitgliedschaft bei den Freien Demokraten geehrt. Er erhielt die Theodor-Heuss-Medaille in Gold als Auszeichnung für sein Engagement über fünf Jahrzehnte. „Selbst nach dem Ausscheiden aus dem Arbeitsleben blieb er für die Liberalen aktiv und war über Jahre der Ortsvorsitzende im Niederbarnim.“, so Martin Hoeck bei der Auszeichnung.

Der studierte Jurist Harro Semmler war ab 1980 in der Bundestagsverwaltung tätig. Zunächst war er Referent beim Wehrbeauftragten des Bundestages. Anschließend übernahm er mehrere Aufgaben auf dem Gebiet Mandatsdienste und Zentrale Dienste für Abgeordnete. Zuletzt war er Leiter der Abteilung P für den Bereich Parlament und Abgeordnete, bevor er 2010 zum Direktor des Deutschen Bundestages ernannt wurde. Er war der achte Direktor seit Bestehen des Deutschen Bundestages 1949.

Der Direktor wird vom Bundestagspräsidenten ernannt und arbeitet ihm unmittelbar zu. Er berät und vertritt ihn in Verwaltungsangelegenheiten. Der Direktor steht an der Nahtstelle zwischen Politik und Verwaltung. Für die Abgeordneten und die Fraktionen gilt er als Ansprechpartner in allen Fragen, die die Bundestagsverwaltung als modernes Serviceunternehmen für das Parlament und seine Mitglieder betreffen.

Foto: Maria Hinz / FDP Barnim

Am 21.09.2024 fand in Wiesbaden die Bundesdelegiertenversammlung der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) statt. Dort treffen sich Delegierte der einzelnen VLK-Landesverbände aus dem gesamten Bundesgebiet.

Auf der diesjährigen Delegiertenversammlung standen neben den Rechenschafts- und Finanzberichten die Nachwahl von zwei Positionen als stellvertretende Bundesvorsitzende an.

Bei der ersten Nachwahl wurde Dr. Thomas Nitzsche vorgeschlagen. Er ist Vorsitzender der VLK Thüringen und der Oberbürgermeister von Jena, wo er in diesem Jahr für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden ist. Nitzsche wurde einstimmig mit 54 von 54 Stimmen zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der VLK gewählt.

Für die zweite Nachwahl kandidierte der Vorsitzende der VLK Brandenburg Martin Hoeck. Er ist Fraktionsvorsitzender im Kreistag Barnim und Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Eberswalde. Hoeck wurde mit 52 von 54 Stimmen ebenfalls zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der VLK gewählt.

„Gerade nach den aktuellen Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern ist es wichtig, dass wir unsere liberale kommunale Basis stärken und uns von unten erneuern. Die kommunalen Mandatsträger müssen und werden uns durch die kommenden fünf Jahre tragen.“, so Martin Hoeck nach seiner Wahl.

Foto: Joachim vom Berg / VLK

Am 4. September 2024 kam der Aufsichtsrat der Technischen Werke Eberswalde GmbH (TWE) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die TWE ist neben der WHG eines von zwei kommunalen Unternehmen, die zu 100% der Stadt Eberswalde gehören. Die TWE umfasst vor allem das Sportzentrum Westend mit dem Schwimmbad baff sowie den Hafen. Darüber hinaus zeichnte die Gesellschaft verantwortlich für die Aschedeponie, den Parkplatz an der Bergerstraße und ist auch Eigentümerin der Immobilie am Finowkanal in dem aktuell das Restaurant „La Gondola“ zu Hause ist.

In der konstituierenden Sitzung ging es in erster Linie um die Herstellung der Handlungsfähigkeit des neuen Aufsichtsrates und damit um die  Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters. Am Ende ging Martin Hoeck (FDP) aus der Wahl als neuer Vorsitzender hervor. Sein Stellvertreter wurde Steve Rennert (SPD). 

„Nach der Sitzung sagte der neue Vorsitzende Martin Hoeck: „Die Herausforderung der Gesellschaft ist klar. Das große Defizit, welches durch das baff entsteht, so klein wie möglich zu halten. Dazu muss weiter nach neuen Geschäftsfeldern gesucht und die Ansiedlung von Unternehmen, die den Hafen als Umschlagsplatz nutzen, forciert werden.“

„Da die Flächen im Technologie- und Gewerbepark (TGE) alle verkaukt sind, steht als nächste Aufgabe die Verschmelzung der WFGE (Wirtschaftsförderungsgesellschaft Eberswalde) mit der TWE an. Außerdem müssen die TWE versuchen, weitere Flächen für Gewerbe anzubieten. Gleiches gilt auch für die Stadt Eberswalde selbst.“, so Hoeck weiter. 

Die Mitglieder des Aufsichtsrates wurden durch die Stadtverordnetenversammlung am 4. Juli 2024 bestimmt. Die Fraktionen hatten dabei nach ihrer Größe das Vorschlagsrecht: Florian Eberhardt (AfD), Steve Rennert (SPD/BfE), Martin Hoeck (CDU/FDP/Bürgerfraktion Barnim), Christian Mertinkat (Bündnis Eberswalde), Irene Kersten (Die Linke) und Torsten Wiebke (Bündnis 90 / Die Grünen). Bürgermeister Götz Herrmann ist qua Amt Mitglied in dem Gremium.

Foto: Thomas Matena

Kurz vor Beginn der politischen Sommerpause traf sich die FDP Barnim zu ihrem diesjährigen Kreisparteitag im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio in der Puschkinstraße 13 in Eberswalde. Neben den parteirechtlichen Formalien wie dem Beschluss zum Jahresabschluss 2023 und der Entlastung des Vorstandes, standen die Nachwahl eines neuen Schatzmeisters, die Auswertung der Kommunalwahl sowie die Vorbereitung der Landtagswahl im Fokus des Parteitages. Der Kreisverband zählt aktuell 82 Mitglieder.

„Der im vergangenen Jahr neugewählte Schatzmeister hat leider unseren Kreisverband verlassen, weil er nach Berlin gezogen ist. Daher ist eine Nachwahl erforderlich. Mit Freude schlage ich als Nachfolger Thomas Pfeffer aus Panketal vor.“, leitete der Kreisvorsitzende Martin Hoeck den Wahlgang ein. In der geheimen Wahl wurde Pfeffer einstimmig gewählt. Er ist Steuerberater und neugewählter Gemeindevertreter in Panketal.

Im ersten halben Jahr 2024 drehte sich für die FDP im Barnim, wie auch für die anderen Parteien, alles um die Kommunalwahlen. Vor einem Jahr ist Martin Hoeck als neuer Kreisvorsitzender mit dem Ziel angetreten, die Liberalen im Barnim wieder zu einer wahrnehmbaren politischen Kraft zu machen. Diesem Ziel ist die FDP mit der Kommunalwahl einen kleinen Schritt näher gekommen und das trotz einer schwierigen Ausgangslage, findet Hoeck.

Der Gegenwind aus Berlin war für die FDP auch auf der kommunalen Ebene deutlich spürbar. Das zeigen auch die Ergebnisse der Freien Demokraten in ganz Brandenburg. Flächendeckend wurden Mandate verloren. Von 46 Kreistagssitzen konnte die FDP nur noch 29 verteidigen. Und von 172 Sitzen in Gemeindevertretungen blieben noch 98 Sitze übrig. Trotzdem haben wir uns nicht unterkriegen lassen und einen guten Wahlkampf mit engagierten Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort geführt. Und dies wurde belohnt. Wir konnten uns im Barnim einigermaßen behaupten. „Beide Sitze im Kreistag konnten wir verteidigen. Erstmals seit 10 Jahren leitet ein Liberaler die Fraktion und sitzt auch im Kreisausschuss. Und mit Götz Trieloff als 3. Stellvertreter des Vorsitzenden sind wir sogar im Präsidium vertreten. Damit sind wir auf Kreisebene wieder etwas sichtbarer.“, findet Martin Hoeck. „Und auch auf der Gemeindeebene konnten wir uns etwas verbessern. Wir waren bisher nur in Eberswalde, Bernau und Panketal vertreten. Nun sind wir zusätzlich auch in Britz und Joachimsthal mit Mandaten präsent.“, so Hoeck weiter. 

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Der nächste Wahlkampf läuft inzwischen wieder auf Hochtouren. Jetzt geht es mit Schwung Richtung Landtagswahl. „Mit Christoph Maskow (Wahlkreis 13), Alicia Fabienne Donat (Wahlkreis 14) und Johannes Höhr (Wahlkreis 15) haben wir drei sehr engagierte Direktkandidaten im Barnim aufgestellt. Am 3. September um 18.30 Uhr kommen der Bundesgeneralsekretär Bijan Djir-Sarai und der brandenburgische Spitzenkandidat Zyon Braun nach Eberswalde. Auch unsere drei Direktkandidaten werden dabei sein. Wir wollen gemeinsam in die heiße Phase des Landtagswahlkampfes starten und dabei unsere Kandidaten und unser Programm den Bürgerinnen und Bürgern öffentlich vorstellen.“, kündigt Hoeck an.

Kürzlich lud die Hoeck-Stiftung erneut zum Diplomatischen Salon in die Stadtbibliothek Eberswalde ein. Diesmal kam die Botschafterin von Lettland, I.E. Alda Vanaga in die Waldstadt. Knapp 90 Gäste waren der Einladung gefolgt. „Es freut mich sehr, dass neben den treuen Stammgästen auch immer wieder neue Bürgerinnen und Bürger zum ersten Mal teilnehmen. Mit dem Diplomatischen Salon wollen wir mehr über andere Länder lernen und deren Sichtweisen auf bestimmte politische Themen besser verstehen helfen.“, so Martin Hoeck.

Botschafterin Vanaga skizzierte in ihrer Eingangsrede kurz die Geschichte ihres Landes bis zur Unabhängigkeit 1990. Dabei wurde deutlich, dass die sowjetische Besatzungszeit tiefe Spuren hinterlassen hat und bis heute bei den Menschen nachwirkt und die Gesellschaft prägt. Aber auch die lange gemeinsame Geschichte mit Deutschland spielt eine große Rolle. Seit 20 Jahren ist Lettland nun Mitglied der EU und der NATO. „Beide Bündnisse sind für das baltische Land von sehr großer Bedeutung!“, so die Botschafterin. Für Lettland ist die Meinung von Deutschland immer wichtig und eine deutsche Führungsrolle in der EU gern gesehen.

In der anschließenden Diskussion mit den Gästen ging es vertieft um die Themen Bildung und Wirtschaft. Aber natürlich war der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die daraus resultierende Unterstützung der Ukraine ein Thema, welches breiten Raum bei den Fragen der Gäste einnahm. Lettland hat eine gemeinsame Grenze sowohl mit Belarus als auch mit Russland selbst und sieht sich dadurch in einer besonderen Lage. Für Lettland ist klar, dass die Ukraine solange unterstützt werden muss, bis sie gewonnen hat. Sie werben daher auch weiterhin für eine starke militärische Unterstützung bei den europäischen Partnern. 

Die Veranstaltung wurde unterstützt von der Stadtbibliothek Eberswalde sowie vom BVMW im Landkreis Barnim.

Fotos: Thomas Matena

Deutschland hat das Ziel, bis 2045 klimaneutral zu werden. Erneuerbare Energien sind die Eckpfeiler für diese klimaneutrale Zukunft. Doch die umweltfreundlichen Lösungen von morgen sind politisch wie gesellschaftlich alles andere als unumstritten und allseits beliebt: Lärmbelastung und Lichteinschränkung bei Windrädern, tageszeitliche und geographische Abhängigkeit bei Sonnenenergie. Immer mehr geraten so innovative Technologien abseits der herkömmlichen “Renewables” auf den Plan von Politik und Wirtschaft, so auch das in Eberswalde angesiedelte Unternehmen EnerKite, einem der Marktführer auf dem Gebiet der sogenannten Flugwindkraftanlagen in Deutschland und Europa.

Die Idee eines aufsteigenden Drachen an einer Seilwinde, der einen Generator in der Bodenstation antreibt zieht so auch internationales Interesse auf sich. Kürzlich besucht so die lettische Botschafterin Alda Vanaga auf Einladung des Eberswalder Stadtverordneten Martin Hoeck das Unternehmen in der Heegermühler Straße.

Neben konzeptionellen Fragen ging es dabei auch um Lernpotenziale vom umweltfreundlichen Energiekonzept Lettlands sowie der Möglichkeit von Tests neuer Ideen und Modelle in bisher noch unbekannten Szenarien mit weniger Bürokratie. Der Geschäftsführer Florian Breipohl und die COO Nicole Allgaier führten die Gäste durch das Unternehmen.

Ein Blick in die baltische Republik lohnt dabei definitiv. Nach Zahlen der Bundeszentrale für politische Bildung deckt Lettland 38,2% seines Bedarfs an Primärenergie mit erneuerbaren Energien ab, einer der höchsten Werte in der gesamten EU und deutlich vor deutschen 12,5%. Umso wichtiger, dass innovativen Ideen und Ansätzen wie EnerKite Gehör verschafft wird, denn Staaten wie Lettland machen vor, nur mit Offenheit zur Nutzung neuer Technologien kann der erhoffte Aufwind funktionieren. „Es freut mich sehr, dass wir in Eberswalde Vorreiter für technologieoffene Lösungen bei der Energiewende sein können“, sagt Martin Hoeck nach dem Besuch.

In Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des Kreistages Barnim am 3. Juli 2024 hat sich nun die Fraktion „FDP / Bürgerfraktion Barnim / AWG“ mit insgesamt vier Sitzen gegründet. Bei der Kreistagswahl am 9. Juni hat die FDP ihre zwei Sitze verteidigen können. Die Bürgerfraktion Barnim und die Ahrensfelder Wählergemeinschaft haben jeweils einen Sitz errungen.

Die Fraktion wählte den Eberswalder Martin Hoeck (FDP) zum Vorsitzenden und den Wandlitzer Dr. Tilman Dombrowski (Bürgerfraktion Barnim) zu seinem Stellvertreter. Hoeck ist bereits seit 2008 Stadtverordneter in Eberswalde und war zuletzt Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt. Er ist seit einem Jahr Kreisvorsitzender der FDP Barnim und wurde nun erstmals in den Kreistag gewählt.

Martin Hoeck erklärt zur Fraktionsbildung:

„Ich bin sehr dankbar, dass wir unsere Mandate im Kreistag verteidigen konnten und die sehr gute Kooperation zwischen der FDP und der Bürgerfraktion Barnim aus der vergangenen Wahlperiode in gleicher Stärke fortsetzen werden. Wir werden uns für solide Finanzen des Kreises stark machen, denn hier sehen wir eine der großen Herausforderungen für alle Kommunen in den kommenden Jahren. Gleichzeitig dürfen wir bei der Ertüchtigung der Infrastruktur und der Ansiedlung innovativer Unternehmen nicht nachlassen.“

Kürzlich beging die Veranstaltungsreihe „Diplomatischer Salon – Die Welt zu Gast in Eberswalde“, organisiert von der Hoeck-Stiftung, ein kleines Jubiläum. Es war bereits die 20. Veranstaltung dieser beliebten Abende seit Beginn der Reihe im Mai 2015. Im Saal des Tourismuszentrums begrüßte der Vorsitzende der Stiftung Martin Hoeck knapp 80 Gäste zum Salon mit der Botschafterin aus Zypern, I.E. Maria Papakyriakou. 

In seiner Begrüßung dankte Martin Hoeck den vielen Gästen, vor allem den Stammgästen. Es gab niemanden, der an allen 20 Salons teilgenommen hat, aber Hans-Georg Müller aus Finow war der Einzige im Saal, der immerhin an 19 von 20 Abenden dabei war. Eine Flasche Wein aus Zypern war ihm damit sicher.

„Die Veranstaltungen sollen Interesse und Verständnis für andere Länder und Kulturen wecken und gleichzeitig den Barnim und die Stadt Eberswalde bei den Botschaftern aus aller Welt bekannt machen. Außerdem brauchen wir aktuell mehr Diplomatie, Dialog und Völkerverständigung denn je.“, so Hoeck. Die Veranstaltungsreihe soll einen kleinen Beitrag dazu leisten.

Botschafterin Maria Papakyriakou gab einen Überblick über die Entwicklung Zyperns und hob die Bedeutung des EU-Beitritts vor 20 Jahren hervor. Seitdem sind die Wirtschaft und der Wohlstand im Land gestiegen. Die Diplomatin sprach auch offen über die türkische Besetzung des Nordteils der Insel seit nunmehr 50 Jahren. Hier zeigt sich deutlich, dass wir auch innerhalb der Europäischen Union noch viel zu tun haben. Eine EU-Beitrittskandidat besetzt nach wie vor einen Teil eines EU-Mitglieds. Zypern spielt aktuell auch eine wichtige Rolle bei der humanitären Hilfe für die Menschen im Gaza-Streifen und engagiert sich innerhalb der EU für eine bessere Migrationspolitik. Denn mit über 270 Flüchtlingen pro Tag in in den ersten Monaten 2024 hat der kleine Inselstaat schnell seine Belastungsgrenze erreicht. Natürlich warb die Botschafterin mit ihrem Team auch für einen touristischen Besuch auf Zypern. Bei über 320 Sonnentagen im Jahr lohnt sich eine Reise eigentlich zu jeder Zeit. Von Stand bis Berge ist auch jeden Geschmack etwas dabei.

Am 18. und 19. März 2024 fand im belgischen Mons das 10. Gipfeltreffen der Europäischen Städte und Regionen statt. Ausgerichtet wurde es vom Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union. Aus Eberswalde nahm der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Martin Hoeck als Gastredner auf Einladung des AdR an dem Kongress teil.

Der AdR wurde 1994 gegründet und wurde in diesem Jahr 30 Jahre alt. Seit 20 Jahren wird alle zwei Jahre ein Kongress der Städte und Regionen ausgerichtet. Der AdR soll dafür sorgen, dass Entscheidungen so bürgernah wie möglich und auf der am besten dafür geeigneten Ebene getroffen und umgesetzt werden. Inzwischen ist der Ausschuss das Sprachrohr der mehr als 1,2 Millionen gewählten Regional- und Kommunalvertreter in Europa und fester Bestandteil des demokratischen Gefüges der EU.

Der Ausschuss hat derzeit 329 Mitglieder aus allen 27 Mitgliedsstaaten der EU. Aus Deutschland kommen dabei 24 Mitglieder, davon nur ein Mitglied aus Brandenburg und zwar der Staatssekretär für Europa Jobst-Hinrich Ubbelohde.

Dazu sagt Martin Hoeck, ehrenamtlicher Stadtverordneter seit 2008: 

„Der Ausschuss besteht fast ausschließlich aus Berufspolitikern und Beamten. Einige Oberbürgermeister und Bürgermeister sind dabei, was ich sehr begrüße. Aber die ehrenamtlichen Kommunalpolitkerinnen und Kommunalpolitiker sind dagegen kaum vertreten. Daher unterstütze ich die Initiative des AdR zum Aufbau eines europaweiten Netzwerkes gewählter, ehrenamtlicher Kommunalpolitiker. 

Dieses Netzwerk umfasst inzwischen mehr als 3.000 Mitglieder aus der ganzen EU. Diese sollen ihre Erfahrungen von vor Ort mit in die Arbeit des AdR und der europäischen Institutionen einfließen lassen. Etwa 50 von ihnen wurden nach Mons eingeladen, um den Austausch zu befördern. Einige wurden auch als Redner in das Programm mit aufgenommen. Großes Thema war bei diesem Gipfel die anstehende Europawahl und wie vor Ort die Bürgerinnen und Bürger ermuntert werden können, zur Wahl zu gehen. Gleichzeitig profitiert man als Kommunalpolitiker selbst vom Austausch mit Kommunalpolitikern anderer Städte in Deutschland und europaweit.

Ich bin davon überzeugt, dass es sowohl für die Kommunen als auch für das Land Brandenburg wichtig ist, sich international zu vernetzen, sich für die Völkerverständigung und die europäische Integration einzusetzen. Denn am Ende geht es immer um die Bürgerinnen und Bürger, die davon profitieren werden. Und zwar durch mehr Freiheit, mehr Sicherheit und mehr Wohlstand.

Und um die Akzeptanz für Europa zu stärken, müssen wir die Bürgerinnen und Bürger bei Entscheidungen mitnehmen. Das geht nur vor Ort in den Städten und Gemeinden. Denn sie sind das schlagende Herz Europas! „

Nach einem Jahr Pause organisierte die Hoeck-Stiftung die nächste Ausgabe des „Diplomatischer Salons – Die Welt zu Gast in Eberswalde“. Es war bereits die 19. Veranstaltung dieser beliebten Reihe. In den Räumen der Stadtbibliothek begrüßte der Vorsitzende der Stiftung Martin Hoeck knapp 100 Gäste zum Salon mit der rumänischen Botschafterin Adriana Stănescu.

In seiner Begrüßung betonte Martin Hoeck das Ziel des Diplomatischen Salons. „In einer Zeit in der die bewaffneten Konflikte weltweit, aber auch die Spannungen innerhalb unserer Gesellschaft zunehmen, zeigt sich für mich die Notwendigkeit und Bedeutung von Diplomatie, Dialog und Völkerverständigung umso mehr.“, so Hoeck. Die Veranstaltung soll einen kleinen Beitrag dazu leisten.

In ihrer Eingangrede gab Botschafterin Adriana Stănescu einen Überblick über die Entwicklung Rumäniens, insbesondere seit 1990 bis heute. Meilensteine waren der NATO-Beitritt 2004 und der EU-Beitritt 2007. Seitdem sind die Wirtschaft und der Wohlstand im Land gestiegen, auch wenn es immer noch viel zu tun gibt. Nach wie vor ist die Bevölkerung sehr pro-europäisch, so die Botschafterin. Sie ging auch auf die Bedeutung der deutschen Minderheit im Land ein. Diese übernehme eine Art Brückenfunktion in den Beziehungen zwischen Rumänien und Deutschland.

In dem sich anschließenden Gespräch mit dem Publikum gab es auch gleich die Frage nach dem Status der deutschen Schulen. Diese sind per Gesetz geschützt, aber inzwischen sind fast 99% der Schülerinnen und Schüler Rumänen. Leider ist die deutsche Minderheit von etwa 600.000 nach dem Zweiten Weltkrieg auf 300.000 Anfang der 90er Jahre auf jetzt nur noch gut 30.000 geschrumpft. Aber die Schulen sind geblieben, per Gesetz geschützt und weiterhin beliebt, so die Botschafterin.

Als Geschenk gab es für die Botschafterin zur Erinnerung ein Eberswalder Jahrbuch 2022. „Ich schenke Ihnen bewusst nicht das neueste Jahrbuch, sondern genau diese Ausgabe, weil es in diesem Buch einen Beitrag zum Wohnhaus von Adolf Rapaport gibt. Rapaport kam aus Rumänien, wurde eingebürgert und lebte mit seiner Familie von 1914 bis 1929 in der Eichwerder Straße 52-54. Als Bauunternehmer wirkte er maßgeblich an den Messingwerken mit und verantwortete den Finower Wasserturm, ein Wahrzeichen unserer Stadt.“ so Martin Hoeck zum Abschluss.