Kurz vor Beginn der politischen Sommerpause traf sich die FDP Barnim zu ihrem diesjährigen Kreisparteitag im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio in der Puschkinstraße 13 in Eberswalde. Neben den parteirechtlichen Formalien wie dem Beschluss zum Jahresabschluss 2023 und der Entlastung des Vorstandes, standen die Nachwahl eines neuen Schatzmeisters, die Auswertung der Kommunalwahl sowie die Vorbereitung der Landtagswahl im Fokus des Parteitages. Der Kreisverband zählt aktuell 82 Mitglieder.

„Der im vergangenen Jahr neugewählte Schatzmeister hat leider unseren Kreisverband verlassen, weil er nach Berlin gezogen ist. Daher ist eine Nachwahl erforderlich. Mit Freude schlage ich als Nachfolger Thomas Pfeffer aus Panketal vor.“, leitete der Kreisvorsitzende Martin Hoeck den Wahlgang ein. In der geheimen Wahl wurde Pfeffer einstimmig gewählt. Er ist Steuerberater und neugewählter Gemeindevertreter in Panketal.

Im ersten halben Jahr 2024 drehte sich für die FDP im Barnim, wie auch für die anderen Parteien, alles um die Kommunalwahlen. Vor einem Jahr ist Martin Hoeck als neuer Kreisvorsitzender mit dem Ziel angetreten, die Liberalen im Barnim wieder zu einer wahrnehmbaren politischen Kraft zu machen. Diesem Ziel ist die FDP mit der Kommunalwahl einen kleinen Schritt näher gekommen und das trotz einer schwierigen Ausgangslage, findet Hoeck.

Der Gegenwind aus Berlin war für die FDP auch auf der kommunalen Ebene deutlich spürbar. Das zeigen auch die Ergebnisse der Freien Demokraten in ganz Brandenburg. Flächendeckend wurden Mandate verloren. Von 46 Kreistagssitzen konnte die FDP nur noch 29 verteidigen. Und von 172 Sitzen in Gemeindevertretungen blieben noch 98 Sitze übrig. Trotzdem haben wir uns nicht unterkriegen lassen und einen guten Wahlkampf mit engagierten Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort geführt. Und dies wurde belohnt. Wir konnten uns im Barnim einigermaßen behaupten. „Beide Sitze im Kreistag konnten wir verteidigen. Erstmals seit 10 Jahren leitet ein Liberaler die Fraktion und sitzt auch im Kreisausschuss. Und mit Götz Trieloff als 3. Stellvertreter des Vorsitzenden sind wir sogar im Präsidium vertreten. Damit sind wir auf Kreisebene wieder etwas sichtbarer.“, findet Martin Hoeck. „Und auch auf der Gemeindeebene konnten wir uns etwas verbessern. Wir waren bisher nur in Eberswalde, Bernau und Panketal vertreten. Nun sind wir zusätzlich auch in Britz und Joachimsthal mit Mandaten präsent.“, so Hoeck weiter. 

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Der nächste Wahlkampf läuft inzwischen wieder auf Hochtouren. Jetzt geht es mit Schwung Richtung Landtagswahl. „Mit Christoph Maskow (Wahlkreis 13), Alicia Fabienne Donat (Wahlkreis 14) und Johannes Höhr (Wahlkreis 15) haben wir drei sehr engagierte Direktkandidaten im Barnim aufgestellt. Am 3. September um 18.30 Uhr kommen der Bundesgeneralsekretär Bijan Djir-Sarai und der brandenburgische Spitzenkandidat Zyon Braun nach Eberswalde. Auch unsere drei Direktkandidaten werden dabei sein. Wir wollen gemeinsam in die heiße Phase des Landtagswahlkampfes starten und dabei unsere Kandidaten und unser Programm den Bürgerinnen und Bürgern öffentlich vorstellen.“, kündigt Hoeck an.

Kürzlich lud die Hoeck-Stiftung erneut zum Diplomatischen Salon in die Stadtbibliothek Eberswalde ein. Diesmal kam die Botschafterin von Lettland, I.E. Alda Vanaga in die Waldstadt. Knapp 90 Gäste waren der Einladung gefolgt. „Es freut mich sehr, dass neben den treuen Stammgästen auch immer wieder neue Bürgerinnen und Bürger zum ersten Mal teilnehmen. Mit dem Diplomatischen Salon wollen wir mehr über andere Länder lernen und deren Sichtweisen auf bestimmte politische Themen besser verstehen helfen.“, so Martin Hoeck.

Botschafterin Vanaga skizzierte in ihrer Eingangsrede kurz die Geschichte ihres Landes bis zur Unabhängigkeit 1990. Dabei wurde deutlich, dass die sowjetische Besatzungszeit tiefe Spuren hinterlassen hat und bis heute bei den Menschen nachwirkt und die Gesellschaft prägt. Aber auch die lange gemeinsame Geschichte mit Deutschland spielt eine große Rolle. Seit 20 Jahren ist Lettland nun Mitglied der EU und der NATO. „Beide Bündnisse sind für das baltische Land von sehr großer Bedeutung!“, so die Botschafterin. Für Lettland ist die Meinung von Deutschland immer wichtig und eine deutsche Führungsrolle in der EU gern gesehen.

In der anschließenden Diskussion mit den Gästen ging es vertieft um die Themen Bildung und Wirtschaft. Aber natürlich war der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die daraus resultierende Unterstützung der Ukraine ein Thema, welches breiten Raum bei den Fragen der Gäste einnahm. Lettland hat eine gemeinsame Grenze sowohl mit Belarus als auch mit Russland selbst und sieht sich dadurch in einer besonderen Lage. Für Lettland ist klar, dass die Ukraine solange unterstützt werden muss, bis sie gewonnen hat. Sie werben daher auch weiterhin für eine starke militärische Unterstützung bei den europäischen Partnern. 

Die Veranstaltung wurde unterstützt von der Stadtbibliothek Eberswalde sowie vom BVMW im Landkreis Barnim.

Fotos: Thomas Matena