Am 21.09.2024 fand in Wiesbaden die Bundesdelegiertenversammlung der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) statt. Dort treffen sich Delegierte der einzelnen VLK-Landesverbände aus dem gesamten Bundesgebiet.

Auf der diesjährigen Delegiertenversammlung standen neben den Rechenschafts- und Finanzberichten die Nachwahl von zwei Positionen als stellvertretende Bundesvorsitzende an.

Bei der ersten Nachwahl wurde Dr. Thomas Nitzsche vorgeschlagen. Er ist Vorsitzender der VLK Thüringen und der Oberbürgermeister von Jena, wo er in diesem Jahr für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden ist. Nitzsche wurde einstimmig mit 54 von 54 Stimmen zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der VLK gewählt.

Für die zweite Nachwahl kandidierte der Vorsitzende der VLK Brandenburg Martin Hoeck. Er ist Fraktionsvorsitzender im Kreistag Barnim und Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Eberswalde. Hoeck wurde mit 52 von 54 Stimmen ebenfalls zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der VLK gewählt.

„Gerade nach den aktuellen Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern ist es wichtig, dass wir unsere liberale kommunale Basis stärken und uns von unten erneuern. Die kommunalen Mandatsträger müssen und werden uns durch die kommenden fünf Jahre tragen.“, so Martin Hoeck nach seiner Wahl.

Foto: Joachim vom Berg / VLK

Am 4. September 2024 kam der Aufsichtsrat der Technischen Werke Eberswalde GmbH (TWE) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die TWE ist neben der WHG eines von zwei kommunalen Unternehmen, die zu 100% der Stadt Eberswalde gehören. Die TWE umfasst vor allem das Sportzentrum Westend mit dem Schwimmbad baff sowie den Hafen. Darüber hinaus zeichnte die Gesellschaft verantwortlich für die Aschedeponie, den Parkplatz an der Bergerstraße und ist auch Eigentümerin der Immobilie am Finowkanal in dem aktuell das Restaurant „La Gondola“ zu Hause ist.

In der konstituierenden Sitzung ging es in erster Linie um die Herstellung der Handlungsfähigkeit des neuen Aufsichtsrates und damit um die  Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters. Am Ende ging Martin Hoeck (FDP) aus der Wahl als neuer Vorsitzender hervor. Sein Stellvertreter wurde Steve Rennert (SPD). 

„Nach der Sitzung sagte der neue Vorsitzende Martin Hoeck: „Die Herausforderung der Gesellschaft ist klar. Das große Defizit, welches durch das baff entsteht, so klein wie möglich zu halten. Dazu muss weiter nach neuen Geschäftsfeldern gesucht und die Ansiedlung von Unternehmen, die den Hafen als Umschlagsplatz nutzen, forciert werden.“

„Da die Flächen im Technologie- und Gewerbepark (TGE) alle verkaukt sind, steht als nächste Aufgabe die Verschmelzung der WFGE (Wirtschaftsförderungsgesellschaft Eberswalde) mit der TWE an. Außerdem müssen die TWE versuchen, weitere Flächen für Gewerbe anzubieten. Gleiches gilt auch für die Stadt Eberswalde selbst.“, so Hoeck weiter. 

Die Mitglieder des Aufsichtsrates wurden durch die Stadtverordnetenversammlung am 4. Juli 2024 bestimmt. Die Fraktionen hatten dabei nach ihrer Größe das Vorschlagsrecht: Florian Eberhardt (AfD), Steve Rennert (SPD/BfE), Martin Hoeck (CDU/FDP/Bürgerfraktion Barnim), Christian Mertinkat (Bündnis Eberswalde), Irene Kersten (Die Linke) und Torsten Wiebke (Bündnis 90 / Die Grünen). Bürgermeister Götz Herrmann ist qua Amt Mitglied in dem Gremium.

Foto: Thomas Matena